Das datenscutzrechtliche Vollzugsdefizit im Bereich der Telemedien - ein Schreckensbericht

  • Author:

    Jürgen Kühling, Anastasios Sivridis, Mathis Schwuchow, Thorben Burghardt
  • Source:

    Datenschutz und Datensicherheit (DUD), 06/2009

  • Die Autoren untersuchen das datenschutzrechtliche Vollzugsdefizit im Anwendungsbereich des Telemediengesetzes. Ihr Ergebnis ist, dass das Ausmaß des datenschutzrechtlichen Vollzugsdefizits der von außen zu überprüfenden datenschutzrechtlichen Pflichten der Anbieter "erschreckend" ist. Nur einem ganz geringen Teil der Anbieter gelingt es, sich rechtskonform zu verhalten.

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